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AGBs

1. Allgemeines

Für den Geschäftsverkehr mit unseren Kunden gelten ausschließlich die nachstehenden Bedingungen, sofern im Einzelfall nichts Gegenteiliges vereinbart wird. Diese Bedingungen gelten auch für den künftigen Geschäftsverkehr. Gegenteilige Erklärungen des Kunden gelten nur, wenn sie schriftlich von uns akzeptiert werden. Aufträge gelten erst nach Klarstellung aller Einzelheiten durch schriftliche Bestätigung als angenommen.

 

2. Preise, Zahlungsbedingungen

Die Preise gelten für die Dauer der Angebotsgültigkeit als Festpreise. Rechnungen sind netto nach Rechnungserhalt zu bezahlen.

3. Aufrechnungsverbot

Unbestrittene oder rechtskräftig festgestellte Forderungen können beiderseits aufgerechnet werden. Dem Kunden stehen keine Pfand-, Zurückbehaltungs- oder Rücktrittsrechte, welcher Art auch immer, zu. Abtretungen erfolgen nur im gegenseitigen Einvernehmen; dies gilt jedoch nicht für reine Geldforderungen.

4. Eigentumsvorbehalt

Die Waren gehen erst mit vollständiger Kaufpreiszahlung in das Eigentum des Kunden über. Im Fall der Weiterveräußerung an einen Dritten tritt der Kunde die ihm daraus resultierende Kaufpreisforderung vorweg an uns ab und verpflichtet sich, den Dritten beim Verkauf von der Kaufpreisabtretung an uns zu verständigen und uns den Namen des Dritten bekanntzugeben.

5. Lieferfrist

Genannte Lieferzeiten verlängern sich bei Betriebs- oder Fabrikationsstörungen oder außerhalb unseres Bereichs gelegener Umstände angemessen. Teillieferungen sind zulässig.

6. Gewährleistung

Sofern nicht anders im Angebot angegeben, leisten wir für Software-Produkte auf die Dauer von 12 Monaten Gewähr. Mängel müssen, bei sonstigem Haftungsausschluss längstens innerhalb von 10 Tagen nach erstmaligem Auftreten schriftlich und mit detaillierter Fehlerbildbeschreibung und Anschluss des Liefernachweises gerügt werden. Programm- und Datensicherungsarbeiten (Backup und Restore) führt der Kunde auf seine Kosten durch. Sofern nicht anders schriftlich vereinbart, leisten wir keine Gewähr dafür, dass die Leistung für die Zwecke des Kunden wirtschaftlich oder technisch brauchbar ist. Ausgenommen von der Gewährleistung sind Mängel, verursacht durch unsachgemäße Installation, Gebrauch oder Umbauten durch den Kunden oder Dritte, von uns nicht schriftlich genehmigte Reparaturversuche, unzulässige Betriebsbedingungen sowie atmosphärische oder statische Entladung oder natürlichen Verschleiß. 

7. Software-Gewährleistung

Wir sind kein Produzent von Software. Aus dem Verkauf der Software oder der Weitergabe eines Nutzungsrechts daran treffen uns daher selbst keinerlei Gewährleistungs- und/oder Schadenersatzverpflichtungen. Soweit uns Gewährleistungsansprüche und/oder Schadenersatzansprüche, aus welchem Titel auch immer, gegenüber unserem Lieferanten unmittelbar zustehen, treten wir diese an den Kunden ab, und erklärt dieser die Annahme der Abtretung. Für die fehlerfreie Funktion gelieferter Software in bestimmten Kombinationen und Anwendungen leisten wir nur dann Gewähr, wenn dies ausdrücklich schriftlich zugesagt wurde. Wir gewährleisten, dass die Datenträger zum Zeitpunkt der Lieferung frei von Konstruktions-, Herstellungs- oder Materialfehlern sind. Die Mangelbehebung erfolgt hier ausschließlich durch Austausch des Datenträgers. Während der Gewährleistungszeit erhält der Kunde auf Anforderung kostenlose Ergänzungsversionen (Fehlerkorrekturen des Software-Herstellers) der Software einschließlich dazugehöriger Dokumentation. Dazu gehören nicht neuere Versionen der Software, die funktionale Verbesserungen der lizenzierten Software enthalten. Die Installation von Ergänzungsversionen erfolgt durch den Kunden und ist nicht durch die Gewährleistung abgedeckt. Software-Unterstützung vor Ort ist nicht durch die Gewährleistung abgedeckt. 

8. Servicearbeiten

Bei der Durchführung von Servicearbeiten übernimmt maxisystems keine Verantwortung für Erhalt und Weiterverwendbarkeit bestehender Daten und Programme auf den Datenträgern. Die Verantwortung für die Datensicherheit liegt beim Kunden.

 

9. Haftung, Schadenersatz und Produkthaftung

Eine Haftung für Ansprüche über die Gewährleistung hinaus (Folgeschäden), sowie der Ersatz eines Schadens, aus welchem Titel auch immer, setzt grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz voraus, deren Vorliegen vom Kunden nachzuweisen ist. Für mittelbare Schäden sowie entgangenen Gewinn haftet maxisystems nicht. maxisystems haftet in keinem Fall für Schäden, deren Eintritt der Kunde durch ihm zumutbare Maßnahmen - insbesondere durch Programm- oder Datensicherung und ausreichende Produktschulung - hätte verhindern können.

 

10. Softwarelizenzbedingungen

Es obliegt ausschließlich dem Kunden, sich über den Inhalt der entsprechenden Softwarelizenzbedingungen der jeweiligen Hersteller Kenntnis zu verschaffen. Der Kunde stimmt diesen Lizenzbedingungen jedenfalls dadurch zu, dass er oder von ihm Beauftragte jene Handlung vornehmen oder vornehmen lassen, die der jeweilige Softwarehersteller als Zustimmungserklärung bestimmt hat. Über ausdrücklichen Wunsch des Kunden stellen wir die entsprechenden Lizenzbedingungen vorweg zur Verfügung. Wenn wir auf Anfrage des Kunden eine bestimmte Software anbieten, dann stellen wir sicher, dass die Lizenzbedingungen dieser Software den angegebenen Einsatzzweck der Software zulassen.

 

11. Versand und Gefahrenübergang

Die Wahl der Versandart bleibt uns überlassen. Mit der Übergabe der Ware an Bahn, Post oder den Frachtführer geht die Gefahr auf den Käufer über. Eine eventuelle Übernahme (auch teilweise) der Transportkosten durch uns hat keinen Einfluss auf den Gefahrenübergang.

 

12. Wiederausfuhr

Wir weisen darauf hin, dass die gelieferten Waren in- und ausländischen Kontrollbestimmungen unterliegen können. Es obliegt dem Käufer, die Bestimmungen der relevanten Außenhandelsgesetze in der jeweils gültigen Fassung zu berücksichtigen.

 

13. Erfüllungsort, Gerichtsstand und Rechtswahl

Erfüllungsort ist Dechantskirchen. Ausschließlicher Gerichtsstand ist das sachlich in Betracht kommende Gericht in Graz. Es gilt österreichisches Recht unter Ausschluss dessen Kollisionsnormen. Die Geltung des UN-Kaufrechts wird ausdrücklich ausgeschlossen.

 

14. Abweichende Vereinbarungen Vereinbarungen, die von den hier festgelegten Vertragsbedingungen abweichen (Sonderkonditionen), bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform und müssen vom Käufer und von uns rechtsverbindlich gezeichnet sein.

 

(Ausgabe Oktober 2018)